In der Sitzung des ASIDQ Ausschusses am 16.02.2021 wurde leider immer noch nicht der Beitritt zur Vereinbarung „Städte sicherer Häfen“ beschlossen.
Angesichts der Tatsache, dass an Europas Grenzen immer noch Menschen in unwürdigem Elend leben haben wir uns für diesen Beitritt der Potsdamer Erklärung ausgesprochen.
Nach langer Diskussion und einiger Erklärungen, dass es hierbei nicht um die Aufnahme zusätzlicher Flüchtlinge geht, sondern dass hier ein Zeichen der Solidarität gesetzt werden soll, wurde letztendlich beschlossen, einen Empfehlungsbeschluss in die nächste Sitzung des Stadtrates zu geben.
Es wird auf Wunsch der CDU Fraktion noch auf finanzielle und rechtliche Auswirkungen geprüft.
Der Stadtrat findet am 16.03.2021 statt, aber wie sagt man so schön, besser spät als nie!
verfasst von Marga Flaßwinkel und Sylvia Schneider
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