Das Bundesinnenministerium hatte nach dem Abschluss eines Rückführungsabkommens mit Afghanistan im Oktober 2016 die Bundesländer aufgefordert, abgelehnte Asylbewerber konsequent abzuschieben. Im Dezember war mit Sammelabschiebungen begonnen worden, u.a. auch in NRW.
Verwandte Artikel
Ergänzung Antrag „Kommunale Wärmeplanung“: Der Rat der Stadt Herzogenrath zieht einmalig die Zuständigkeit gemäß §11a Geschäftsordnung an sich.
Den ganzen Antrag herunterladen.
Weiterlesen »
Beitritt der Stadt Herzogenrath als kooperatives Mitglied bei Transparency Deutschland
Korruption ist ein weltweit verbreitetes Problem, welches das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in Politik und Staat in Mitleidenschaft bringt. Auch in Deutschland sorgten Korruptionsskandale für Vertrauensverlust und Schaden in…
Weiterlesen »
Antrag „Unterzeichnung der Erklärung „2030-Agenda – Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten“ durch die Stadt Herzogenrath
Die Weltgemeinschaft der Vereinten Nationen hat 2015 die Agenda 2030 verabschiedet, einen Fahrplan für die Zukunft, welcher ökologische, ökonomische und soziale Ziele gleichermaßen einfasst und alle Staaten, Regierungen, die Zivilgesellschaft,…
Weiterlesen »